Urheberrecht, Datenschutz und AGB – Sonja Weber Reitkunst

Urheberrecht, Datenschutz und AGB – Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal

Urheberrecht

Das Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportals sowie alle dort zur Verfügung gestellten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht und sind als „Geistiges Eigentum“ von Sonja Weber anzusehen. Dieses fasst die Schutzrechte von Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz zusammen.

Wird durch eine widerrechtliche Verwertung von urheberrechtlichen Werken gegen das Recht am geistigen Eigentum verstoßen, kann dies strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Möglich ist das dann, wenn der Geschädigte einen Antrag auf Strafverfolgung stellt, denn eine automatische Strafverfolgung findet beim Urheberrecht in der Regel nicht statt.

Laut UrhG wird bei der Höhe der Sanktionen unterschieden zwischen Privatpersonen und Gewerbetreibenden. Bei Privatpersonen kann beim Diebstahl des geistigen Eigentums als Strafe sowohl eine Geldstrafe als auch eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren drohen. Diente die Urheberrechtsverletzung einer gewerblichen Nutzung, kann die Freiheitsstrafe sogar bis zu fünf Jahre umfassen.

© Copyright – Urheberrechtshinweis

Alle Inhalte dieses Film- und Lehrangebots, insbesondere Filme, Texte, Fotografien und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht liegt, soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, bei Sonja Weber. Bitte fragen Sie mich, falls Sie die Inhalte dieses Internetangebotes verwenden möchten. Wer gegen das Urheberrecht verstößt (z.B. Bilder oder Texte unerlaubt kopiert), macht sich gem. §§ 106 ff UrhG strafbar, wird zudem kostenpflichtig abgemahnt und muss Schadensersatz leisten (§ 97 UrhG).

Datenschutzerklärung

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf unserer Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Sonja Weber
Gronauer Hof
61118 Bad Vilbel

+49 (0)171.717 3063
post@sonja-weber-reitkunst.de

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Sicherheit

Wir verwenden angemessene administrative, logische, physische und organisatorische Maßnahmen, um Ihre personenbezogenen Daten vor Verlust, Diebstahl, unbefugtem Zugriff, unbefugter Verwendung und unbefugter Modifizierung zu schützen. Diese Maßnahmen wurden entwickelt, um ein Sicherheitsniveau bereitzustellen, das den Risiken der Verarbeitung personenbezogener Daten entspricht. Leider können keine Maßnahmen einen 100%igen Schutz garantieren. Aus diesem Grund können wir die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten nicht garantieren.

Schutz von Sonja Weber Reitkunst und anderen

Sonja Weber kann Ihre personenbezogenen oder anderen Daten offenlegen oder anderweitig nutzen, wenn den Grund zur Annahme haben, dass eine Offenlegung notwendig ist, um (a) anwendbarem Recht, Vorschriften, rechtlichen Prozessen oder Anfragen von Behörden Folge zu leisten, (b) die anwendbaren Nutzungsbedingungen durchzusetzen, einschließlich von Untersuchungen zu potenziellen Verletzungen derselben, (c) um illegale oder vermeintlich illegale Aktivitäten (einschließlich Zahlungsbetrug), Sicherheits- oder technische Probleme aufzudecken bzw. diesen vorzubeugen oder anderweitig anzugehen oder (d) vor der Verletzung der Rechte, des Eigentums oder der Sicherheit von Sonja Weber Reitkunst, ihren Benutzern oder der Öffentlichkeit zu schützen, wie vom Gesetz vorgeschrieben oder gestattet.

Zugriff auf das Konto im Film- und Lernportal

Anderen Personen Zugriff auf Ihr Konto zugeben ist untersagt und kann strafrechtlich verfolgt werden.

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Sperrung, Löschung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Widerspruch gegen Werbe-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

3. Datenerfassung auf unserer Website

Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Cookie-Einwilligung mit Borlabs Cookie

Unsere Website nutzt die Cookie-Consent-Technologie von Borlabs Cookie, um Ihre Einwilligung zur Speicherung bestimmter Cookies in Ihrem Browser einzuholen und diese datenschutzkonform zu dokumentieren. Anbieter dieser Technologie ist Borlabs – Benjamin A. Bornschein, Georg-Wilhelm-Str. 17, 21107 Hamburg (im Folgenden Borlabs).

Wenn Sie unsere Website betreten, wird ein Borlabs-Cookie in Ihrem Browser gespeichert, in dem die von Ihnen erteilten Einwilligungen oder der Widerruf dieser Einwilligungen gespeichert werden. Diese Daten werden nicht an den Anbieter von Borlabs Cookie weitergegeben.

Die erfassten Daten werden gespeichert, bis Sie uns zur Löschung auffordern bzw. das Borlabs-Cookie selbst löschen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Zwingende gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt. Details zur Datenverarbeitung von Borlabs Cookie finden Sie unter https://de.borlabs.io/kb/welche-daten-speichert-borlabs-cookie/

Der Einsatz der Borlabs-Cookie-Consent-Technologie erfolgt, um die gesetzlich vorgeschriebenen Einwilligungen für den Einsatz von Cookies einzuholen. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO.

Ihre Cookie Einstellungen können Sie hier anpassen: Cookie Einstellungen ändern

Ihr Cookie-Auswahl-Verlauf:

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Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

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Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

AGB

Die Filme stehen Ihnen mindestens 5 Jahre zum Streaming zur Verfügung. Der Anspruch erlischt nach den 5 Jahren falls das Film- und Lernportal gravierenden Veränderungen unterzogen oder aufgelöst wird.

Zugriff auf das Konto

Anderen Personen Zugriff auf Ihr Konto zugeben ist untersagt und kann strafrechtlich verfolgt werden.

Kinder

Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein, um ein Konto auf dem Film- und Lernportal zu eröffnen.

Notwendige Cookies

Diese Cookies werden benötigt, damit wir unsere Website oder Online-Dienste zur Verfügung stellen können. Wir können diese Cookies zum Beispiel verwenden, um unsere Mitglieder zu verifizieren und identifizieren, wenn sie unsere Websites verwenden, damit wir ihnen unseren Dienst anbieten können. Sie helfen uns außerdem dabei, unsere Nutzungsbedingungen durchzusetzen, Betrug vorzubeugen und die Sicherheit unseres Dienstes aufrechtzuerhalten.

Mitgliedschaft

Ihre Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal-Mitgliedschaft läuft automatisch bis zu Ihrer Kündigung. Um den Dienst verwenden zu können, benötigen Sie einen Internetzugang sowie ein kompatibles Gerät und Sie müssen eine oder mehrere Zahlungsarten angeben. Unter „Zahlungsart“ wird eine aktuelle, gültige und akzeptierte Zahlungsart verstanden, die Sie von Zeit zu Zeit aktualisieren können und die die Zahlung über Ihr Konto mit einer Drittpartei umfassen kann. Solange Sie Ihre Mitgliedschaft nicht vor Ihrem Rechnungsdatum kündigen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass die Mitgliedsgebühr für den jeweils darauffolgenden Abrechnungszeitraum von Ihrer Zahlungsart abgebucht wird (siehe Abschnitt „Kündigung“ unten).

Kündigung

Sie können Ihre Mitgliedschaft jederzeit formlos kündigen und haben bis zum Ende Ihres Abrechnungszeitraums weiterhin die Möglichkeit, den Dienst zu benutzen.

Wenn Sie Ihre Mitgliedschaft kündigen, wird Ihr Konto am Ende des laufenden Abrechnungszeitraums automatisch geschlossen.

Änderung am Preis- und Aboangebot

Unser Abo-Angebot und die Preise für den Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal Dienst können sich gelegentlich ändern. Jegliche Änderungen an Preisen und Ihrem Abo-Angebot werden jedoch nicht vor dem Ablauf von 30 Tagen nach der Benachrichtigung an Sie in Kraft treten.

Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal Dienst

Der Dienst und sämtliche Inhalte, die über den Dienst angesehen werden können, sind ausschließlich für Ihre persönliche und nicht kommerzielle Nutzung bestimmt und dürfen nicht mit Personen, die nicht im gleichen Haushalt leben, geteilt werden. Während Ihrer Mitgliedschaft gewähren wir Ihnen ein beschränktes, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht, um auf den Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal-Dienst zuzugreifen und Sonja Weber Reitkunst Film- und LernportalInhalte anzusehen. Abgesehen davon werden keine Rechte, Titel oder Ansprüche an Sie übertragen. Sie stimmen zu, den Dienst nicht für öffentliche Vorführungen zu verwenden oder an Dritte weiter zu geben.

Sie stimmen zu, Inhalte und Informationen, die auf dem Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal zur Verfügung stehen oder die Sie von oder durch den Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal-Dienst erhalten haben, nicht zu archivieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu modifizieren, darzustellen, vorzuführen, zu publizieren, zu lizenzieren, davon abgeleitete Werke zu kreieren, zum Kauf anzubieten oder zu nutzen.

Sie stimmen außerdem zu, jeglichen Kopierschutz im Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal-Dienst nicht zu umgehen, zu entfernen, zu ändern, zu deaktivieren, herabzusetzen oder zu verhindern; keine Roboter, Spider, Web-Scraping oder andere automatisierte Vorgänge zu verwenden, um auf den Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal-Dienst zuzugreifen; keine Software oder anderen Produkte oder Prozesse, die über den Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal-Dienst zugänglich sind, zu dekompilieren, rückzuentwickeln oder zu zerlegen; keine Codes oder anderen Produkte einzufügen oder den Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal-Dienst in anderer Weise zu manipulieren; sowie kein Data Mining, Sammeln von Daten oder andere Extraktionsverfahren zu verwenden. Außerdem stimmen Sie zu, keine Inhalte hochzuladen, zu posten, per E-Mail oder anderweitig zu senden oder zu übermitteln, die der Störung, Aufhebung oder Einschränkung der Funktion von Computer-Software/-Hardware oder von Telekommunikationsgeräten in Verbindung mit dem Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal-Dienst dienen. Dies gilt auch für jegliche Software-Viren oder andere Codes, Dateien und Programme. Falls Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder den Dienst auf illegale oder betrügerische Weise nutzen, sind wir befugt, Ihre Nutzung unseres Dienstes zu kündigen oder einzuschränken.

Aktualisierung

Der Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal-Dienst, einschließlich der Inhaltebibliothek, wird zeitweise aktualisiert

Darstellungsqualität

Die Darstellungsqualität der Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal-Inhalte kann je nach Gerät variieren und ist von verschiedenen Faktoren abhängig, wie Ihrem Aufenthaltsort, der verfügbaren Bandbreite und/oder der Geschwindigkeit Ihrer Internetverbindung.

Passwörter und Kontozugriff

Das Mitglied, das das Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal-Konto erstellt hat und dessen Zahlungsart mit den Mitgliedsgebühren belastet wird (der „Kontoinhaber“), hat Zugriff auf und Kontrolle über das Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal-Konto und die Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal-kompatiblen Geräte, die für den Zugriff auf den Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal-Dienst genutzt werden, und ist somit für jegliche mit dem Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal-Konto in Verbindung stehenden Aktivitäten verantwortlich.

Um die Kontrolle über das Konto zu bewahren und den Zugriff durch Unbefugte zu verhindern (einschließlich des Titelverlaufs für das jeweilige Konto), sollte der Kontoinhaber immer die Kontrolle über die für den Zugriff auf den Dienst genutzten Sonja Weber Reitkunst Film- und Lernportal-kompatiblen Geräte haben und das Passwort beziehungsweise die Kontoangaben zur gewählten Zahlungsart nicht an Dritte weitergeben. Sie sind dafür verantwortlich, die im Zusammenhang mit Ihrem Konto bereitgestellten Informationen zu aktualisieren und stets dafür zu sorgen, dass diese auf dem neuesten Stand sind. Um Sie und Sonja Weber Reitkunst vor Identitätsdiebstahl oder anderen betrügerischen Aktivitäten zu schützen, ist Sonja Weber Reitkunst befugt, Ihre Mitgliedschaft zu beenden oder Ihr Konto vorübergehend stillzulegen.

Geltendes Recht

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen geltendem deutschem Recht. Die vorliegenden Bedingungen beschränken keine Verbraucherschutzrechte, die Ihnen gemäß den zwingenden Gesetzen in Ihrem Wohnsitzland zustehen. Sonja Weber Reitkunst nimmt nicht an alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist dazu rechtlich auch nicht verpflichtet.

Elektronische Mitteilungen

Kontobezogene Informationen (z. B. Zahlungsautorisierungen, Rechnungen, Änderungen des Passwortes oder der Zahlungsart, Bestätigungs- und sonstige Mitteilungen) erhalten Sie ausschließlich in elektronischer Form, zum Beispiel als E-Mails an die E-Mail-Adresse, die Sie bei Ihrer Registrierung angegeben haben.

Bestand

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen als ungültig, unrechtmäßig oder nicht vollstreckbar erweisen, bleiben die Gültigkeit, Rechtmäßigkeit und Vollstreckbarkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.